Meldungen aus dem Kreisverband:
Bilanz ist erschreckend
Zu den ersten Ergebnissen der Halbzeitbilanz der GroKo erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: „Diese Große Koalition ist am Ende. Das Einzige was sie noch zusammenhält, ist die Angst der Abgeordneten einen sicheren Listenplatz bei möglichen Neuwahlen zu verlieren. Weder bei Alltagssorgen – Grundrente – noch bei großen Fragen der... Weiterlesen
Hartz-IV-Sanktionen teils verfassungswidrig
Am Morgen urteilten die Richter: die monatelangen Leistungskürzungen, mit denen Jobcenter unkooperative Hartz-IV-Bezieher sanktionieren, sind teilweise verfassungswidrig. „Der Gesetzgeber schafft hier für die betroffenen Menschen, denen dann ein Teil des Existenzminimums fehlt, eine außerordentliche Belastung“, sagte Vizegerichtspräsident Stephan... Weiterlesen
Landwirtschaft gemeinsam neu denken
„Die Agrarpolitik in der EU und im Bund hat die Landwirtschaft in eine gefährliche Sackgasse gefahren. Die strategische Ausrichtung der Landwirtschaft auf möglichst billige Rohstofflieferung für den globalisierten Weltagrarmarkt hat verheerende Folgen für Mensch und Natur. Die Zeche für diese falsche Agrarstrategie zahlen allzu oft die erzeugenden... Weiterlesen
Lösungen sehen anders aus
Da macht der Landrat einen scheinbar revolutionären Vorschlag, mit viel heißer Luft und noch mehr Nebelkerzen. Ein kostenloses Schülerticket ist eine richtige Sache, aber betrachten wir uns auch einmal die weiteren Rahmenbedingungen. Weiterlesen
Pressemitteilungen DIE LINKE. Brandenburg:
Volksinitiative nimmt Fahrt auf
Kurz vor Weihnachten hat die Volksinitiative "Keine Geschenke den Hohenzollern" ein weiteres Mal Fahrt aufgenommen. Inzwischen liegen 14.000 Unterschriften vor. Dazu erklärt die Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Anja Mayer: Weiterlesen
Verlässlichen Schutz bieten
Zum "Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen" erklären die Landesvorsitzenden der LINKEN Brandenburg, Diana Golze und Anja Mayer: Weiterlesen
Niemals vergessen – den Anfängen wehren!
Anja Mayer, Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, wird heute gemeinsam mit dem Landesschatzmeister und Landtagsabgeordneten Ronny Kretschmer im Rahmen der Gedenkveranstaltung anlässlich des 9. November am ehemaligen Standort des jüdischen Bethauses in Oranienburg Havel-/Ecke Nehringstraße einen Kranz niederlegen. Anja Mayer dazu: Weiterlesen