Gedenken zum Tag der Befreiung

"Die Befreiung Deutschlands vom Hitlerfaschismus durch die Mitglieder der Anti-Hitler-Koalition beendete das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte und eröffnete die bisher längste Periode der friedlichen Entwicklung Europas. Dafür gilt allen Befreiern auch heute noch unser Dank. Wir gedenken der Opfer der Shoa, der systematischen Verfolgung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Ansichten und Lebensweise. Die Verbrechen der Shoa und des deutschen Faschismus bleiben einzigartig in der Geschichte. Es ist unsere Aufgabe, die Erinnerung wachzuhalten, damit sich so etwas niemals wiederholen kann", Katharina Slanina (Landesvorsitzende DIE LINKE. Brandenburg)

Danke, Kirsten!

Kirsten Tackmann für ihre 16jährige Tätigkeit im Bundestag geehrt

Mit einem Sektempfang in der Abendsonne startete unser diesjähriger FrühLINKSempfang der LINKEN OPR. Nach einer langen Coronapause war es für viele das erste Wiedersehen nach langer Zeit. Die Genossinnen und Genossen trafen das erste mal im JFZ Neuruppin zusammen.

„Wir ziehen in den Frieden“ von Udo Lindenberg und gesungen von einem Kinderchor, spielte auf einer Leinwand. Anschließend begrüßte die Kreisvorsitzende Ines Nowack alle Anwesenden. Gefolgt wurde ihr vom Neuruppins Bürgermeister Nico Ruhle, der als Gast zu unserer Veranstaltung kam. Auch unsere Landesvorsitzende Katharina Slanina war gekommen und hielt eine Rede mit ernsten aber auch witzigen Worten.

Im Anschluss an Katharinas Rede kam Holger Kippenhahn auf die Bühne, um den wohl emotionalsten Teil der Veranstaltung einzuläuten - die Laudatio zu Ehren unserer ehemaligen Bundestagsabgeordneten Kirsten Tackmann. Im Hintergrund lief eine Diashow mit Bildern aus Kirstens politischer Laufbahn als Abgeordnete. Viele Erinnerungen, die Genoss*innen mit Kirsten teilen wurden vorgelesen. Viele davon sehr rührend und einige auch zum Lachen für alle. Natürlich erhielt Kirsten auch ein Abschiedsgeschenk, welches allerdings schon im Vorfeld verschenkt und genossen wurde.

Nach dem ehrenvollen Abschied, ging Geschäftsführer Lukas Blank zum nächsten Programmteil über, denn es waren Angestellte der Ruppiner Kliniken gekommen, um über die aktuelle Lage, den Streik, Corona und das Arbeiten am Limit zu berichten. Wir versicherten ihnen weiterhin unsere solidarische Unterstützung bei der Umsetzung ihres Ziels im Arbeitskampf für 100% Gehalt im TVöD und die Rückkehr in die ordentliche Mitgliedschaft des Kommunalen Arbeitgeberverbandes.

Nachdem die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg ihre Arbeit in unserem Landkreis vorstellte, kam es zum gemütlichen Teil mit leckeren Essen, Getränken und individuellen Gesprächen.

Es war eine sehr schöne, aber auch nachdenkliche Atmosphäre. Vielen Dank an alle Helfer, die diesen Abend ermöglicht haben. Natürlich auch vielen Dank an alle Gäste welche gekommen sind. Sicher werden wir im nächsten Jahr ein solches Treffen wiederholen.

Umfrage zu Mitgliederinformationsmedien

auch online möglich

Liebe Genoss:innen,

wie bereits zuvor angekündigt ist die Abstimmung zur Auswahl kommender Mitgliederinformationsmedien auch online möglich. Hierfür haben wir euch eine Umfrageseite erstellt. Bitte berücksichtigt, dass ihr unbedingt euren vollständigen Namen angeben müsst damit die Abstimmung auch gewertet werden kann. Außerdem würden wir uns in diesem Zusammenhang natürlich darüber freuen, wenn ihr die Medien nicht nur empfangen sondern auch selbst gestalten wollt. Möglichkeiten gibt es viele, wir brauchen vorallem eure tatkräftige Unterstützung.

Die Umfrage findet ihr hier: https://docs.google.com/forms/d/e/1FAIpQLSc9qw_aIpUrodjUqGmxmAM1N9fMAxcimHIQKow0BTUNFrlMnQ/viewform

Protest zeigt Wirkung

Erfolg für die Klinik-Beschäftigten

Was für ein Paukenschlag: Der Landrat scheitert mit Ablehnung der Sammelpetition der 932 Beschäftigten von Ruppiner Kliniken und Ostprignitz-Ruppiner Gesundheitsdiensten. Am 31. März protestierten diese lautstark und enthusiastisch vor dem Kyritzer Kulturhaus. Dort tagte der Kreistag, um über ihre Sammelpetition zu befinden. Die Belegschaft forderte Landrat und Kreistag auf, sich dafür einzusetzen, dass das Neuruppiner Krankenhaus wieder in den Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) eintritt. Vor mehr als zwanzig Jahren ist das Gesundheitsunternehmen ausgetreten, sodass in den vergangenen Jahren Löhne massiv gedrückt werden konnten. Ein ordentliche Mitgliedschaft im KAV hätte zur Folge, dass nach dem Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes entlohnt wird.

6. Februar 2022

LINKE. OPR orientiert auf Veränderung und Parteireform

Kreisparteitag 06.02.2022

Am 06. Februar fand unser erster Kreisparteitag nach der absehbaren Wahlniederlage der letzten Bundestagswahl 2021 statt. Diese Wahlniederlage, Gründe für unser desaströsen Abschneiden bei der Wahl und Schlussfolgerungen für die künftige Arbeit standen im Zentrum der Diskussionen.

Die Kreisvorsitzende Ines Nowack konstatierte in ihrer Rede, dass die Bundestagswahl auf allen Ebenen verloren wurde und wir alle uns dieser Verantwortung nicht entziehen können. Weiter legte sie dar, dass die Wahl nicht erst im Wahlkampf 2021 verloren wurde: „Das Desaster war seit mehreren Jahren deutlich sichtbar und wir haben nicht die organisatorische Kraft freisetzen können dort gegenzusteuern. Wir haben trotz sinkenden Zuspruchs einfach so weitergemacht und nun stehen wir vor dem Scherbenhaufen. Die Gründe dafür sind uns schon seit über 10 Jahren bekannt und wir können sie nur immer wiederholen.“ Das die Zeit für Veränderungen überfällig ist, da waren sich alle Redner*innen einig. „Verändern müssen wir alle, nicht der Kreisvorstand alleine, sondern wir alle! Jede und jeder von euch aufgefordert, sich zu beteiligen. Linke Leistungen vollbringen wir gemeinsam, nicht nur unsere Parlamentarier, Dafür müssen wir gemeinsam einstehen!“ führte Ines Nowack weiter aus.
In den Diskussionsbeiträgen ging es vorrangig um das Aufnehmen der Proteststimmung in der Bevölkerung und um unsere linken Antworten und Alternativen, sowie um die Stärkung unserer linken Identifikation. Innerparteilich stand das solidarische Miteinander im Mittelpunkt, genauso, wie die Stärkung einer basisorientierten politischen Arbeit auf allen Ebenen der Partei.

Konkrete Schwerpunkte für die weitere politische Arbeit im Kreisverband wurden vorgestellt:
–   Der Hauptschwerpunkt unserer Politik im Kreis ist die Unterstützung der Mitarbeitenden der Ruppiner Kliniken im Kampf um tarifgerechte Bezahlung und um die Rückkehr in den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes. Wir sagen, wer 100% Leistung fordert, der muss auch 100% Gehalt bezahlen, wer im Job 100% gibt, der hat auch 100% verdient. Wir werden die Mitarbeitenden solange unterstützen, wie es nötig ist und wenn nötig, bis zu einem Bürgerbegehren.
–   2. Schwerpunkt ist die Betreibung unserer 4 Geschäftsstellen sinnvoll für unsere politische Arbeit. Dazu sollte es einen regelmäßigen Austausch mit den Geschäftsstellenverantwortlichen geben und gegenseitige Unterstützung.
–   3. Schwerpunkt ist die Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit durch Bildung einer Arbeitsgruppe und Schulungen.
–   4.Schwerpunkt ist die Erfassung von Netzwerkpartner und Ansprechpartner in unserem Kreisverband, sowie die Erfassung von Kompetenzen einzelner Mitglieder im Kreisverband zur Unterstützung in unserer politischen Arbeit.
–   5. Schwerpunkt ist die langfristige Vorbereitung auf die Kommunalwahlen 2024, das langfristige Akquirieren von Kandidierenden und regelmäßige Treffen dazu.

Die folgenden unterstützenden Anträge wurden durch den Kreisparteitag beschlossen:
–   Partei-öffentliche Durchführung von Delegiertenberatungen vor Landes- und Bundesparteitagen
–   jährliche Durchführung von Klausurtagungen für alle Mandatsträger*innen auf kreislicher und Stadt-/Gemeindeebene
–   Erhebung einer Mitgliederbefragung zu Mitgliederinformationsmedien
–   Verbesserung der Kontaktaufnahme zu den Neumitgliedern
–   Erarbeitung von Konzepten durch die Regionalverbände, um die Auslastung und Nutzung der Geschäftsstellen so vielfältig und öffentlichkeitswirksam wie möglich darzustellen

Wahlergebnisse:

Delegierte Bundesparteitag Frauenliste - Sylvia Zienecke (Ersatz Doris Hochschild)

Delegierte Bundesparteitag gemischte Liste - Hannes Schurbaum (Ersatz Freke Over)

Delegierte Landesparteitag Frauenliste - Sylvia Zienecke, Ines Nowack, Jenny Salzwedel (Ersatz Rita Büchner, Doris Hochschild, Antonia Terfort)

Delegierte Landesparteitag gemischte Liste - Justin König, Freke Over, Maximilian Pintaske (Ersatz Hannes Schurbaum, Lukas Blank, Ernst Leist)

Mitglied Landesausschuss Frauenliste - Jenny Salzwedel

Mitglied Landesausschuss gemischte Liste - Egbert Nowack

Danke für eure Spenden!

Auf diesem Wege möchten wir mitteilen, dass auf unseren Aufruf hin, eine überwältigende Menge an Sach- und Lebensmittelspenden, für die Menschen an der ukrainischen Grenze bei uns eingegangen sind. Zahlreiche Kleidungsstücke, Hygieneartikel und vor allem Windeln und Babynahrung wurden gespendet und am 03. März von Herrn Ronny Kretschmer und Helfern an die Grenze gebracht. Wir möchten uns auf diesem Wege bei allen Menschen ganz herzlich bedanken, die dazu beigesteuert haben.

Jenny Salzwedel

MdL Ronny Kretschmer

DIE LINKE.OPR

19. Januar 2022

Justin König in den Bundesausschuss der LINKEN gewählt

Auf dem außerordentlichen Landesparteitag der Brandenburger LINKEN, welcher am 16. Januar coronabedingt nur digital stattfinden konnte, wurde Justin König in den Bundesausschuss gewählt. Der Metzelthiner wird die Debatten der Bundespartei künftig aktiv begleiten.

Der Bundesausschuss ist das Organ der Gesamtpartei mit Konsultativ-, Kontroll- und Initiativfunktion gegenüber dem Parteivorstand. Weiterhin fördert und unterstützt der Bundesausschuss das Zusammenwachsen der Landesverbände. Die Mitglieder werden für die Dauer von zwei Jahren gewählt.

Ines Nowack, Kreisvorsitzende der LINKEN. OPR, kommentiert die Wahl wie folgt: „Die Wahl unseres Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, Justin König, ist für unseren Kreisverband äußerst erfreulich und für die Bundespartei ein Gewinn. Gerade junge und kompetente Leute wie er werden gebraucht, um den Erneuerungsprozess unserer Partei zu gestalten.“

In seiner Bewerbung zeigte sich Justin König bestürzt über den Umgang seiner Partei mit der eingefahrenen Wahlniederlage vom September 2021: „Der Ernst der Lage wird von Parteivorstand und Bundestagsfraktion heruntergespielt. Der Parteiaustritt von Christa Luft, letzte Wirtschaftsministerin der DDR, hat mich sehr nachdenklich gemacht. Mit großer Sorge blicke ich auf die nächsten beiden Jahre. Der Niedergang der LINKEN im Osten, in Brandenburg, in unseren Kommunen, darf uns nicht kalt lassen. Zehn Kommunalwahlen stehen im Frühjahr 2024 an – darunter auch in Brandenburg. Als LINKE droht uns, aufgrund des schlechten Bildes auf Bundesebene, dass uns vor Ort der Boden unter den Füßen weggerissen wird. Die innerparteiliche Spaltung muss endlich überwunden werden. Der Bundesausschuss muss in Zusammenarbeit mit Parteivorstand und Ältestenrat Konzepte und Strategien entwickeln, die darauf abzielen, dass DIE LINKE für die Auseinandersetzungen der Zukunft gerüstet ist. Wir verorten uns jenseits der Sozialdemokratie, darauf können wir stolz sein! Wir wollen die bestehenden, ungleichen Besitzverhältnisse zwischen arm und reich durch eine gerechte Verteilung des Reichtums aufbrechen. Die Systemfrage muss von uns wieder energisch auf die Agenda gesetzt werden. Das ist unser Alleinstellungsmerkmal und unsere Chance.“

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Die Waffen nieder!

Friedensappell der
LINKEN Brandenburg

Seit Wochen spitzt sich die Situation in der Ukraine zu. Seit fast 8 Jahren lebt die Bevölkerung der Ostukraine im Ausnahmezustand, leidet unter den bewaffneten Auseinandersetzungen. Alle Bemühungen um Frieden sind bisher gescheitert. Mit der Anerkennung der Regionen Donezk und Luhansk als Volksrepubliken durch Russland und dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine ist eine neue Eskalationsstufe erreicht.

Diesen klaren Bruch des Völkerrechts verurteilen wir. Der ebenfalls völkerrechtswidrige Kosovo-Krieg der NATO kann nicht als Rechtfertigung für den bewaffneten Angriff auf die Ukraine dienen.

Längst hat der Konflikt eine globale Dimension – ist zum Kräftemessen zwischen den Großmächten gewachsen. Die Beteiligten setzen auf Drohgebärden und Eskalation, Waffenlieferungen und Truppenaufmärsche. Russlands Kritik am Bruch der Zusage des Verzichts auf eine NATO-Osterweiterung und die Sorge um weitere Schritte ist berechtigt. Die massive Aufrüstung, die Stationierung von Raketen und Raketenabwehrsystemen in den Staaten Osteuropas, Dauermanöver wie „Atlantic Resolve“ und „Defender 21“ an den russischen Grenzen sprechen eine klare Sprache. Dieses Agieren von USA und NATO liegt nicht im europäischen Interesse.

Dennoch: nichts, aber auch gar nichts kann die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine rechtfertigen! Die staatliche Souveränität der Ukraine muss unverzüglich wiederhergestellt werden!

Mehr Sicherheit für ganz Europa entsteht nicht durch eine Verschärfung der Konfrontation der Großmächte und deren Kampf um geopolitische Einflusssphären. Ein stabiles Sicherheitssystem für Europa kann es nur unter Einbeziehung Russlands geben! Nicht eine bipolare Weltordnung sondern nur die Anerkennung der gleichberechtigten Interessen aller Staaten kann dafür eine tragfähige Grundlage sein!

Krieg darf niemals Mittel politischer Auseinandersetzung sein!

Wir fordern:

Den unverzüglichen Stopp der Kampfhandlungen und den Abzug aller russischen Truppen aus ukrainischem Staatsgebiet
die Anerkennung der staatlichen Souveränität und der Grenzen der Ukraine durch Russland
die Vereinbarung eines militärfreien Sicherheitskorridors entlang der russisch-ukrainischen Grenze sowie der Grenzen Russlands zu den NATO-Mitgliedsstaaten
die sofortige Rückkehr an den Verhandlungstisch: Waffenstillstand in der Ostukraine, Autonomiestatus der Regionen Donezk und Luhansk innerhalb der Ukraine
eine dauerhafte Abkehr von einer NATO-Osterweiterung und den Ausschluss von Waffenlieferungen in Krisengebiete
Abrüstung und Kürzung der Wehretats statt weiterer Aufrüstungsspiralen
die Entwicklung eines gesamteuropäischen Sicherheitssystems unter gleichberechtigter Einbeziehung Russlands und der Staaten Osteuropas unter dem Dach der OSZE.

In diesen Forderungen wissen wir uns einig mit der großen Mehrheit der Brandenburger:innen. DIE LINKE. fordert deshalb alle friedliebenden Menschen auf, in dieser gefährlichen Krise deutliche Zeichen für eine friedliche Lösung zu setzen. Auch wir werden mit Kundgebungen und vielfältigen Aktionen im Land daran beteiligen und fordern alle Brandenburger:innen auf, dies auch zu tun!

Landesvorstand DIE LINKE. Brandenburg, Kreisvorstand DIE LINKE. Barnim, Kreisvorstand DIE LINKE. Frankfurt (Oder), Kreisvorstand DIE LINKE. Lausitz, Kreisvorstand DIE LINKE. Märkisch-Oderland, Kreisvorstand DIE LINKE. Ostprignitz-Ruppin, Kreisvorstand DIE LINKE. Potsdam, Kreisvorstand DIE LINKE. Potsdam-Mittelmark, Kreisvorstand DIE LINKE. Teltow-Fläming