Justin König in den Bundesausschuss der LINKEN gewählt

Auf dem außerordentlichen Landesparteitag der Brandenburger LINKEN, welcher am 16. Januar coronabedingt nur digital stattfinden konnte, wurde Justin König in den Bundesausschuss gewählt. Der Metzelthiner wird die Debatten der Bundespartei künftig aktiv begleiten.

Der Bundesausschuss ist das Organ der Gesamtpartei mit Konsultativ-, Kontroll- und Initiativfunktion gegenüber dem Parteivorstand. Weiterhin fördert und unterstützt der Bundesausschuss das Zusammenwachsen der Landesverbände. Die Mitglieder werden für die Dauer von zwei Jahren gewählt.

Ines Nowack, Kreisvorsitzende der LINKEN. OPR, kommentiert die Wahl wie folgt: „Die Wahl unseres Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, Justin König, ist für unseren Kreisverband äußerst erfreulich und für die Bundespartei ein Gewinn. Gerade junge und kompetente Leute wie er werden gebraucht, um den Erneuerungsprozess unserer Partei zu gestalten.“

In seiner Bewerbung zeigte sich Justin König bestürzt über den Umgang seiner Partei mit der eingefahrenen Wahlniederlage vom September 2021: „Der Ernst der Lage wird von Parteivorstand und Bundestagsfraktion heruntergespielt. Der Parteiaustritt von Christa Luft, letzte Wirtschaftsministerin der DDR, hat mich sehr nachdenklich gemacht. Mit großer Sorge blicke ich auf die nächsten beiden Jahre. Der Niedergang der LINKEN im Osten, in Brandenburg, in unseren Kommunen, darf uns nicht kalt lassen. Zehn Kommunalwahlen stehen im Frühjahr 2024 an – darunter auch in Brandenburg. Als LINKE droht uns, aufgrund des schlechten Bildes auf Bundesebene, dass uns vor Ort der Boden unter den Füßen weggerissen wird. Die innerparteiliche Spaltung muss endlich überwunden werden. Der Bundesausschuss muss in Zusammenarbeit mit Parteivorstand und Ältestenrat Konzepte und Strategien entwickeln, die darauf abzielen, dass DIE LINKE für die Auseinandersetzungen der Zukunft gerüstet ist. Wir verorten uns jenseits der Sozialdemokratie, darauf können wir stolz sein! Wir wollen die bestehenden, ungleichen Besitzverhältnisse zwischen arm und reich durch eine gerechte Verteilung des Reichtums aufbrechen. Die Systemfrage muss von uns wieder energisch auf die Agenda gesetzt werden. Das ist unser Alleinstellungsmerkmal und unsere Chance.“

Neujahrsgrüße 2022

Gesundheitsschutz vor Profitinteressen

Liebe Genossinnen und Genossen, 

das Jahr 2021 war ein Jahr mit riesigen Herausforderungen, nicht nur für DIE LINKE, auch für die Menschen weltweit – Pandemie, Klimawandel, die schreiende globale Ungerechtigkeit, die drohende Kriegsgefahr, US-Truppen und ihre Atombomben in der EU.

In Deutschland sind derweil über 13 Millionen Menschen von Armut betroffen. Und doch: In unserer Gesellschaft ist Reichtum vorhanden. Kein Mensch müsste in Armut und sozialer Ausgrenzung leben, aber immer mehr Menschen werden in diesem System abgehängt. In diesem Verteilungskampf besteht die Aufgabe der LINKEN.

Die Niederlage bei der Bundestagswahl hat uns in drastischer Weise die Grenzen des ewigen weiter so aufgeführt. Wir befinden uns in einer extrem schwierigen Situation. Wir müssen unsere Interessen und die unserer Wählerschaft benennen und dementsprechend handeln, das wird uns stärken. Ein geschlossenes Auftreten, denn für Streitigkeiten haben wir keine Zeit, unser Ziel im Bewusstsein, uns auf unsere gemeinsamen Inhalte zu fokussieren, das sind die Aufgaben für das Jahr 2022. Den Menschen Alternativen  zur momentanen Gesundheitspolitik aufzuzeigen, eine Unmöglichmachung der Privatisierung unseres kommunalen Klinikums, den Ruppiner Kliniken, ohne Rücksicht auf die Profitinteressen der Kapitalist*innen, das ist unser erklärtes Ziel. Öffentlicher Gesundheitsschutz sowie die medizinische Schwerpunktversorgung unserer Bevölkerung hat oberste Priorität.

Janine Wissler: "Wenn die Welt sich verändert, dann muss natürlich auch DIE LINKE sich verändern und dann müssen wir eben auch sozialistische Antworten geben auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts."

In diesem Sinne wünschen wir uns allen ein gesundes Neues Jahr, in dem Lernen, Sport, Kultur, Feiern und Zusammensein in der Familie ohne Einschränkungen möglich ist. Wir wünschen uns vor allem Frieden, mehr Menschlichkeit, Klimaschutz und die Überwindung von Armut weltweit.

Wir wünschen uns, dass im neuen Jahr Gerechtigkeit und Solidarität an Wert gewinnen. Wir wünschen uns, eine ausreichende und gerechte weltweite Verteilung von Corona-Impfstoffen und dass niemand mehr Sorge haben müsste, dass bei den Impfstoffen gepfuscht wird, um daran reich zu werden. Wir wünschen uns, dass die enormen Belastungen und gesundheitlichen Gefahren der Beschäftigten im Gesundheitswesen reduziert und ihre Arbeit durch einen Tarifvertrag anerkannt werden. Wir wünschen uns Luftfilter in allen Klassenräumen und mehr Schulbusse, die eben nicht überfüllt sind und stattdessen mit UV-Filtern ausgestattet sind. Und für uns als Partei wünschen wir uns Möglichkeiten für die Gestaltung risikoarmer Kontakte in unseren Parteigruppen, damit unser Austausch wieder funktionieren kann. Das wünschen wir uns allen auch sonst im beruflichen und privaten Raum.

Bleibt gesund und solidarisch!

Ines Nowack, Kreisvorsitzende DIE LINKE. OPR

Justin König, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Kreistag OPR