LINKE. OPR orientiert auf Veränderung und Parteireform

Am 06. Februar fand unser erster Kreisparteitag nach der absehbaren Wahlniederlage der letzten Bundestagswahl 2021 statt. Diese Wahlniederlage, Gründe für unser desaströsen Abschneiden bei der Wahl und Schlussfolgerungen für die künftige Arbeit standen im Zentrum der Diskussionen.

Am 06. Februar fand unser erster Kreisparteitag nach der absehbaren Wahlniederlage der letzten Bundestagswahl 2021 statt. Diese Wahlniederlage, Gründe für unser desaströsen Abschneiden bei der Wahl und Schlussfolgerungen für die künftige Arbeit standen im Zentrum der Diskussionen.

Die Kreisvorsitzende Ines Nowack konstatierte in ihrer Rede, dass die Bundestagswahl auf allen Ebenen verloren wurde und wir alle uns dieser Verantwortung nicht entziehen können. Weiter legte sie dar, dass die Wahl nicht erst im Wahlkampf 2021 verloren wurde: „Das Desaster war seit mehreren Jahren deutlich sichtbar und wir haben nicht die organisatorische Kraft freisetzen können dort gegenzusteuern. Wir haben trotz sinkenden Zuspruchs einfach so weitergemacht und nun stehen wir vor dem Scherbenhaufen. Die Gründe dafür sind uns schon seit über 10 Jahren bekannt und wir können sie nur immer wiederholen.“ Das die Zeit für Veränderungen überfällig ist, da waren sich alle Redner*innen einig. „Verändern müssen wir alle, nicht der Kreisvorstand alleine, sondern wir alle! Jede und jeder von euch aufgefordert, sich zu beteiligen. Linke Leistungen vollbringen wir gemeinsam, nicht nur unsere Parlamentarier, Dafür müssen wir gemeinsam einstehen!“ führte Ines Nowack weiter aus.
In den Diskussionsbeiträgen ging es vorrangig um das Aufnehmen der Proteststimmung in der Bevölkerung und um unsere linken Antworten und Alternativen, sowie um die Stärkung unserer linken Identifikation. Innerparteilich stand das solidarische Miteinander im Mittelpunkt, genauso, wie die Stärkung einer basisorientierten politischen Arbeit auf allen Ebenen der Partei.

Konkrete Schwerpunkte für die weitere politische Arbeit im Kreisverband wurden vorgestellt:
–    Der Hauptschwerpunkt unserer Politik im Kreis ist die Unterstützung der Mitarbeitenden der Ruppiner Kliniken im Kampf um tarifgerechte Bezahlung und um die Rückkehr in den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes. Wir sagen, wer 100% Leistung fordert, der muss auch 100% Gehalt bezahlen, wer im Job 100% gibt, der hat auch 100% verdient. Wir werden die Mitarbeitenden solange unterstützen, wie es nötig ist und wenn nötig, bis zu einem Bürgerbegehren.
–    2. Schwerpunkt ist die Betreibung unserer 4 Geschäftsstellen sinnvoll für unsere politische Arbeit. Dazu sollte es einen regelmäßigen Austausch mit den Geschäftsstellenverantwortlichen geben und gegenseitige Unterstützung.
–    3. Schwerpunkt ist die Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit durch Bildung einer Arbeitsgruppe und Schulungen.
–    4.Schwerpunkt ist die Erfassung von Netzwerkpartner und Ansprechpartner in unserem Kreisverband, sowie die Erfassung von Kompetenzen einzelner Mitglieder im Kreisverband zur Unterstützung in unserer politischen Arbeit.
–    5. Schwerpunkt ist die langfristige Vorbereitung auf die Kommunalwahlen 2024, das langfristige Akquirieren von Kandidierenden und regelmäßige Treffen dazu.

Die folgenden unterstützenden Anträge wurden durch den Kreisparteitag beschlossen:
–    Partei-öffentliche Durchführung von Delegiertenberatungen vor Landes- und Bundesparteitagen
–    jährliche Durchführung von Klausurtagungen für alle Mandatsträger*innen auf kreislicher und Stadt-/Gemeindeebene
–    Erhebung einer Mitgliederbefragung zu Mitgliederinformationsmedien
–    Verbesserung der Kontaktaufnahme zu den Neumitgliedern
–    Erarbeitung von Konzepten durch die Regionalverbände, um die Auslastung und Nutzung der Geschäftsstellen so vielfältig und öffentlichkeitswirksam wie möglich darzustellen

Wahlergebnisse:

Delegierte Bundesparteitag Frauenliste - Sylvia Zienecke (Ersatz Doris Hochschild)

Delegierte Bundesparteitag gemischte Liste - Hannes Schurbaum (Ersatz Freke Over)

Delegierte Landesparteitag Frauenliste - Sylvia Zienecke, Ines Nowack, Jenny Salzwedel (Ersatz Rita Büchner, Doris Hochschild, Antonia Terfort)

Delegierte Landesparteitag gemischte Liste - Justin König, Freke Over, Maximilian Pintaske (Ersatz Hannes Schurbaum, Lukas Blank, Ernst Leist)

Mitglied Landesausschuss Frauenliste - Jenny Salzwedel

Mitglied Landesausschuss gemischte Liste - Egbert Nowack