Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen
Meldungen aus dem Kreisverband:

Justin König

Liberale und Konservative paktieren mit Faschisten

Thüringen hat einen neuen Ministerpräsidenten: Thomas Kemmerich (FDP). Kemmerich erhielt im dritten Wahlgang eine Stimme mehr als der bisherige Ministerpräsident Ramelow (DIE LINKE). DIE LINKE wurde im Oktober mit 31% der Stimmen vom Volk zur mit Abstand stärksten politischen Kraft gewählt. Mehr als 53% der Thüringer hätten Bodo Ramelow direkt gewählt.

Thüringen hat einen neuen Ministerpräsidenten: Thomas Kemmerich (FDP). Kemmerich erhielt im dritten Wahlgang eine Stimme mehr als der bisherige Ministerpräsident Ramelow (DIE LINKE). DIE LINKE wurde im Oktober mit 31% der Stimmen vom Volk zur mit Abstand stärksten politischen Kraft gewählt. Mehr als 53% der Thüringer hätten Bodo Ramelow direkt gewählt.

Nun haben AfD, CDU und FDP in gemeinsamer Klüngelei jemanden zum Ministerpräsidenten gewählt, dessen Partei gerade mal 5% - beinahe nicht in den Landtag einzog - bei der Wahl erhielt. Es ist widerwärtig und geschichtsvergessen wie Liberale und Konservative meinen, mit einer rechtsextremen Partei - unter Führung von Björn Höcke - politische Verantwortung ausüben zu können. Rechtsextreme Ideologie wird von den sogenannten „Rechtsstaatsparteien“ salonfähig gemacht, im Gegenzug gibt es Posten. Thüringen - ein Bundesland mit 2,1 Millionen Einwohnern - ist somit auf absehbare Zeit nicht regierbar. Es gibt weder ein Kabinett, noch gemeinsame politische Ziele für die Bürger des Landes, die in Form eines Koalitionsvertrages verankert sind. Dieser Vorgang ist ein absoluter Tabubruch!

Pressemitteilungen DIE LINKE. Brandenburg:

Pressemitteilung

Mit wem stimmen Sie denn da, Frau Teuteberg?

In einem Presse-Interview betonte FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg die Abgrenzung zu LINKEN und AfD und äußert Zweifel an der demokratischen Gesinnung von Bodo Ramelow. Die Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Anja Mayer, meint dazu: Weiterlesen


Pressemitteilung

Tabubruch ist offenbar kein Thüringer Privileg

In der Stadtverordnetenversammlung Velten haben AfD, NPD und der CDU-Fraktionsvorsitzende gemeinsam ein Moratorium gegen die Ausweisung weiterer Wohngebiete durchgesetzt. In einem weiteren Beschluss wird der seit Jahrzehnten geforderte S-Bahn-Anschluss in Frage gestellt. Die Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Anja Mayer, meint dazu: Weiterlesen


Pressemitteilung

Geschichte darf sich nicht wiederholen!

In Thüringen hat sich mit Thomas Kemmerich ein FDP-Vertreter von der AfD zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Dazu erklärt die Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Anja Mayer: Weiterlesen


Pressesprecher des Kreisverbandes:

Justin König

E-Mail: kv@dielinke-opr.de

Mobil: 0162 7297900

Die Mitgliederzeitschrift mit Berichten, Debatten, Porträts, Interviews und Reportagen aus dem politischen Alltag.

Zur aktuellen Ausgabe