Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen
Meldungen aus dem Kreisverband:

Justin König

Liberale und Konservative paktieren mit Faschisten

Thüringen hat einen neuen Ministerpräsidenten: Thomas Kemmerich (FDP). Kemmerich erhielt im dritten Wahlgang eine Stimme mehr als der bisherige Ministerpräsident Ramelow (DIE LINKE). DIE LINKE wurde im Oktober mit 31% der Stimmen vom Volk zur mit Abstand stärksten politischen Kraft gewählt. Mehr als 53% der Thüringer hätten Bodo Ramelow direkt gewählt.

Thüringen hat einen neuen Ministerpräsidenten: Thomas Kemmerich (FDP). Kemmerich erhielt im dritten Wahlgang eine Stimme mehr als der bisherige Ministerpräsident Ramelow (DIE LINKE). DIE LINKE wurde im Oktober mit 31% der Stimmen vom Volk zur mit Abstand stärksten politischen Kraft gewählt. Mehr als 53% der Thüringer hätten Bodo Ramelow direkt gewählt.

Nun haben AfD, CDU und FDP in gemeinsamer Klüngelei jemanden zum Ministerpräsidenten gewählt, dessen Partei gerade mal 5% - beinahe nicht in den Landtag einzog - bei der Wahl erhielt. Es ist widerwärtig und geschichtsvergessen wie Liberale und Konservative meinen, mit einer rechtsextremen Partei - unter Führung von Björn Höcke - politische Verantwortung ausüben zu können. Rechtsextreme Ideologie wird von den sogenannten „Rechtsstaatsparteien“ salonfähig gemacht, im Gegenzug gibt es Posten. Thüringen - ein Bundesland mit 2,1 Millionen Einwohnern - ist somit auf absehbare Zeit nicht regierbar. Es gibt weder ein Kabinett, noch gemeinsame politische Ziele für die Bürger des Landes, die in Form eines Koalitionsvertrages verankert sind. Dieser Vorgang ist ein absoluter Tabubruch!

Pressemitteilungen DIE LINKE. Brandenburg:

Pressemitteilung

Corona: Notlagen müssen begrenzt werden

Die Corona-Pandemie hat in kürzester Zeit zu massiven Einschnitten in den Alltag und das öffentliche Leben geführt. Diese Einschnitte treffen die Menschen je nach Lebenslage jedoch sehr unterschiedlich. Deshalb muss vor allem für die Schwächsten in der Gesellschaft ein Schutzschirm gespannt werden, meinen die Landesvorsitzenden der LINKEN, Anja... Weiterlesen


Pressemitteilung

Corona: Sofortmaßnahmen für Brandenburg

Im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus in Brandenburg erklären die Fraktionsvorsitzenden Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter sowie die Landesvorsitzenden Anja Mayer und Katharina Slanina: Weiterlesen


Pressemitteilung

Konsequentes und besonnenes Handeln notwendig

Im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus in Brandenburg erklären die Fraktionsvorsitzenden Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter sowie die Landesvorsitzenden Anja Mayer und Katharina Slanina: Weiterlesen


Pressesprecher des Kreisverbandes:

Justin König

E-Mail: kv@dielinke-opr.de

Mobil: 0162 7297900

Die Mitgliederzeitschrift mit Berichten, Debatten, Porträts, Interviews und Reportagen aus dem politischen Alltag.

Zur aktuellen Ausgabe