Meldungen aus dem Kreisverband:
Rückzug von Bürgermeisterkandidatur
Gerd Klier hat gestern in den zuständigen Gremien erklärt, seine Kandidatur für das Bürgermeisteramt aus persönlichen und familiären Gründen zurückzuziehen. Mit großem Bedauern nehmen wir die Entscheidung unseres Kandidaten zur Kenntnis. Wir wünschen Gerd Klier für die kommenden Wochen und Monate ausreichend Kraft und möchten uns für sein Wirken als langjähriger Stadtverordneter und seit 2013 auch als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung bedanken. Klier hat in den vergangenen Jahren entschieden an einer sozialen und nachhaltigen Stadtentwicklung mitgewirkt, wofür er von vielen Bürgerinnen und Bürgern sowie Genossinnen und Genossen die verdiente Anerkennung erhielt. Wir blicken auf eine gute gemeinsame Zeit zurück und sind überzeugt, dass diese Sichtweise ebenfalls von beiden Blickwinkeln geteilt wird.
In einem Schreiben an die Stadtverwaltung gab Klier außerdem bekannt, alle ehrenamtlichen Funktionen in der Stadtpolitik niederzulegen. Dieses Schreiben ist rechtlich bindend, weshalb Ilona Reinhardt nun von der Verwaltung als mögliche Nachrückerin der Linksfraktion benachrichtigt wird. Wir bedauern, dass Gerd Klier von allen seinen politischen Ämtern zurückgetreten ist.
Die Partei DIE LINKE beklagt – aufgrund der verstrichenen Frist – keine Möglichkeit zu haben, den Einwohnerinnen und Einwohnern der Fontanestadt für den 08. November einen eigenen sozialen Wahlvorschlag unterbreiten zu können. Unter Rücksichtnahme von Kliers persönlicher und familiärer Entscheidung, hat sich DIE LINKE. Ostprignitz-Ruppin dazu entschieden, den Wahlvorschlag zurückzuziehen.
Pressemitteilungen DIE LINKE. Brandenburg:
DIE LINKE ist die Adresse für soziale Gerechtigkeit
Nachdem sich die Pläne zu einer Abspaltung von der Partei DIE LINKE nunmehr konkretisieren, erklären die Landesvorsitzenden der LINKEN in Brandenburg Katharina Slanina und Sebastian Walter: Weiterlesen
Wasserverband Strausberg-Erkner: Führung des WSE darf nicht abgewählt werden!
Zu Abwahlanträgen gegen die Führung des Wasserverbandes Strausberg-Erkner (WSE) erklärte der Co-Landesvorsitzende und Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Sebastian Walter, am Rande des Seelower Hoffestes der LINKEN am 25. August 2023: Weiterlesen
Keine Industrie fürs Töten – Rheinmetall-Ansiedlung wäre Verfassungsbruch
Mit einem einstimmigen Beschluss hat sich der Landesvorstand der Brandenburger LINKEN am Wochenende gegen die von der Landesregierung angestrebte Ansiedlung einer Teileproduktion für den F-35-Kampfjet gewandt. Dazu erklärt die Co-Landesvorsitzende Katharina Slanina: Weiterlesen