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Fraktion DIE LINKE in der Stadtverordnetenversammlung Wittstock

Seit der Kommunalwahl 2019 ist DIE LINKE mit vier Stadtverordneten vertreten. DIE LINKE wurde mit 19,5% die drittstärkste Fraktion.

Angelika Noack

Fraktionsvorsitzende

Jahrgang 1956

Lehrerin

 

Mitglied im Hauptausschuss und Vorsitzende des Auschusses für Kultur und Soziales

Kerstin Zillmann

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende

Jahrgang 1963

Mitarbeiterin der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten

 

Mitglied im Ordnungsauschuss

Hans-Herbert Gutz

parteilos

Kulturmanager

 

Mitglied im Finanzausschuss

Enrico Remter

Jahrgang 1985

Lehrausbilder

 

Mitglied im Wirtschafts-, Landwirtschafts- und Bauausschuss

 

Neues aus der Stadtverordnetenversammlung

Angelika Noack

Auch wenn man in der letzten Zeit aufgrund der Corona-Pandemie das Gefühl hatte, die Zeit und demnach das Leben seien stehen geblieben, funktionierte auf politischer Ebene dennoch der Informationsfluss, wenn auch eingeschränkt. Da die Kommune handlungsfähig bleiben muss, gelingt es uns – Dank digitaler Medien – den Kontakt zu halten und uns auszutauschen. Die letzte Stadtverordnetenversammlung (SVV), die am 1. April stattfinden sollte – kein Scherz – ist dem Virus »zum Opfer gefallen«. Hier sollte unter anderem der Haushaltsplan für 2020/21 beschlossen werden. Glücklicherweise konnten vorher noch alle Ausschüsse, einschließlich Hauptausschuss, tagen, in denen der Haushaltsplan jeweils mit großer Mehrheit zur Weiterleitung in die SVV empfohlen und beschlossen wurde. Laut § 58 der Kommunalverfassung kann der Bürgermeister in Absprache mit dem Vorsitzenden der SVV in dringenden Angelegenheiten eine Eilentscheidung vornehmen. Nach telefonischer Absprache des Vorsitzenden der SVV Wittstock mit den Fraktionsvorsitzenden ist das nicht nur zur Haushaltssatzung, sondern auch zu diversen Grundstücksverkäufen, Bebauungsplänen und dem Jahresabschluss der LaGa GmbH erfolgt. Kürzlich trafen sich, entweder mit entsprechendem Abstand oder per Videokonferenz, die Fraktionsvorsitzenden, der Bürgermeister und die den Themen entsprechend verantwortlichen Amtsleiter, um anstehende dringende Probleme, wie z.B. die Betreuung in den Kitas und Schulen, zu erörtern, sowie Absprachen zur weiteren parlamentarischen Arbeit zu tätigen. Was den Schulbetrieb betrifft, scheint momentan alles im grünen Bereich zu sein. Hingegen gibt es bei der Notbetreuung in den Kitas Probleme hinsichtlich der zunehmenden Anzahl der zu betreuenden Kinder in zahlenmäßig kleineren Gruppen, der damit verbundenen Bereitstellung entsprechender Kitaplätze und die dafür benötigte Zahl an Erziehern. Die Telefone in der Verwaltung stehen aufgrund zahlreicher Anfragen von Eltern kaum still. Dennoch versucht die Stadt, für alle Betroffenen eine vernünftige Lösung zu finden. Was die parlamentarische Arbeit betrifft, wird die nächste SVV wie geplant am 17.06.2020 stattfinden, sicher nicht unter den Bedingungen wie sonst üblich. Zuvor wird allerdings nur der Hauptausschuss am 27.05.2020 tagen, da es überwiegend um die im März getroffenen Eilentscheidungen gehen wird. Das politische Leben kommt also wieder langsam, wenn auch anders, in Gang, und wir hoffen alle, dass unsere Gesundheit dabei mitspielt.

Im Ortsbeirat Zootzen

Jürgen Kontak