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Fraktion DIE LINKE in der Stadtverordnetenversammlung Kyritz

Im Zuge der Kommunalwahl 2019 wurde DIE LINKE mit 19,6 % eine der beiden stärksten Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung. Der Fraktion gehören vier Mitglieder an:

Holger Kippenhahn

Fraktionsvorsitzender

Jahrgang 1966

Mitglied im Hauptausschuss

Anja Büchner

Jahrgang 1980, parteilos

Diplom-Forstwirtin

Mitglied im Ausschuss für Bildung und Soziales

Dieter Groß

Jahrgang 1949

Rechtsanwalt

Christina Pudimat

Jahrgang 1954

Verkäuferin

Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft

 

Sachkundige Einwohner*innen

Anette Bock Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung
Heike Grüttner Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung
Stephan Ellfeldt Ausschuss für Bildung und Soziales
Marita Köhn Ausschuss für Bildung und Soziales

 


 

Neues aus der Stadtverordnetenversammlung

Holger Kippenhahn

Inhaltliche Schwerpunkte der Stadtverordnetenversammlung Kyritz vom 13. Mai 2020 waren die »Festlegungen zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der kommunalen Organe aufgrund der Corona-Pandemie«, die Bestätigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Bereich des Finanzhaushaltes (Investitionen) und der Beschluss über die Vergabe der Bauleistungen für den Ausbau der Straße der Jugend. Diese und andere Themen führten dazu, dass die gewählten Vertreter eine dreistündige intensive und engagierte Arbeit mit teilweise inhaltlichen Auseinandersetzungen ‒ trotz der derzeitigen Umstände ‒ absolvieren mussten. Die Linksfraktion hat sich insbesondere im Zusammenhang mit der Corona-Problematik dafür eingesetzt, dass mit Augenmaß über die Sicherstellung der Beteiligung der Gremien wie Fachausschüsse und Ortsbeiräte entschieden wird, wenn die jeweilige Situation einigermaßen realistisch bewertet werden kann. Bei der Vorbereitung der Sitzung wurde erstmals im Rahmen einer Telefonkonferenz unter Einbeziehung unserer sachkundigen Einwohner über die einzelnen Themen beraten. Diese für uns neue Form wurde für so gut befunden, dass sie in der Zukunft wieder genutzt werden sollte.

Holger Kippenhahn

Die letzte Stadtverordnetenversammlung am 26. Februar 2020 stand nicht im Zeichen großer kommunalpolitischer Auseinandersetzungen. Eher befindet sich das Gremium nach der Neukonstituierung immer noch in der Findungsphase, was insbesondere die Fragen der Kommunikation innerhalb der Vertretung und auch zur Stadtverwaltung betrifft. Die linke Fraktion hatte hier, unterstützt durch andere Fraktionen, mittels Anträgen insbesondere die Probleme bei der Realisierung des Großprojektes »Klosterviertel« und bei der Vergabe von großen Aufträgen in den Fokus genommen. Ohnehin lässt sich feststellen, dass insbesondere auch durch das Wirken der neuen Fraktion »Kyritz macht« die Anzahl der Anfragen und Anträge immens gestiegen ist. Nicht jede dieser aufgeworfenen Problemstellungen zeugt aber von einer qualitativ besseren Arbeit, einiges scheint eher der Selbstdarstellung zu dienen. Auf der anderen Seite ist grundsätzlich eine erhöhte Aktivität der gewählten Vertreter zu begrüßen, um gemeinsam bessere Lösungen im Interesse der EinwohnerInnen zu erreichen. Die Fraktion der LINKEN steht auf Grundlage des Wahlprogramms den anderen politischen Kräften, den Vereinen und Initiativen und natürlich auch den Bürger*innen für eine enge Zusammenarbeit zur Verfügung.